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OB-Wahl in Rostock – Fragen an Claudia Müller
Nov 22
Alter: 41 Jahre
Familienstand: glücklich, 2 Kinder
Erlernter Beruf: Betriebswirtin
Hobby: Lesen, Wald- und Küstenspaziergänge
Parteizugehörigkeit: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
0381-Magazin: Warum sind Sie die geeignetste Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin?
Müller: Ich möchte, dass Rostock gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgeht. Als innovatives Wirtschaftszentrum, Leuchtturm für Klimaschutz, lebendig und sozial. Meine Erfahrungen in Politik, Verwaltung und Wirtschaft sind dafür die beste Voraussetzung. Ich bin gebürtige Rostockerin und kenne die Stadt. Rostock kann man nicht einfach durchregieren. Es geht darum, funktionierende Strukturen zu schaffen. Das habe ich als Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus gerade im Schnellverfahren gelernt.
0381-Magazin: Wie sah Ihr politisches Engagement in Rostock in den letzten zwei Jahren aus?
Müller: Seit 2017 unterhalte ich mein Abgeordnetenbüro in Rostock, um die Bedürfnisse Rostocks in die Bundespolitik einzubringen. Als Bundestagsabgeordnete habe ich mit dafür gesorgt, dass die dringende Seekanalvertiefung für den Rostocker Hafen kommt. Ich habe ebenfalls aktiv den Entscheidungsprozess des Verteidigungsministeriums beeinflusst, die jetzige Warnowwerft zu übernehmen und damit diesen Werftenstandort zu retten.
0381-Magazin: Wo sehen Sie die Schwächen und wo die Stärken der Stadt?
Müller: Rostock ist wirtschaftlich stark und der Motor einer ganzen Region. Wir haben richtig gute Fachleute in der Verwaltung, eine Menge innovative Unternehmen, sehr viele engagierte Menschen in allen möglichen Bereichen. Was wir nicht so gut können, ist all diese Stärken auch konstruktiv zusammen zu bringen. Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Stadtgesellschaft agieren zu oft nebeneinander her und bremsen sich. Die großen Projekte scheitern in Rostock nicht am Geld, sondern an der Umsetzung. Das werde ich besser machen.
0381-Magazin: Was möchten Sie tun, damit einige Stadtteile nicht abgehängt werden?
Müller: Stadtentwicklung darf nicht immer nur die Innenstadt im Blick haben. Die neue Eis- und Schwimmhalle muss darum im Nordwesten entstehen. Der Stadtpark auf der Alten Dierkower Deponie soll trotz der BUGA-Absage kommen. Ich will marode Sportstätten wie in Groß Klein oder in Toitenwinkel zügig sanieren. Was sich in Greifswald mit einem grünen OB bewährt: mehr preiswerter Wohnraum in teuren Wohngegenden, mehr hochpreisiger Neubau in Stadtteilen mit hohem Plattenbau-Anteil. Das mindert die soziale Spaltung.
0381-Magazin: Welches Konzept haben Sie für den öffentlichen Nahverkehr?
Müller: Ich möchte das Straßenbahnnetz weiter ausbauen. Mögliche Strecken wurden bereits untersucht. Den besten Effekt hat die Verknüpfung der Strecke zum Zoo über die Gartenstadt und Reutershagen mit der Strecke nach Evershagen, Lütten Klein und Lichtenhagen. Darum werde ich damit starten. Die Taktzeiten in den Abendstunden sollen sich verbessern. Für Großveranstaltungen wie Hansa-Spiele, für Zoo-Karten usw. soll es grundsätzlich ein Kombi-Ticket geben. Mein Ziel ist außerdem ein 19-Euro-Ticket für Rostock. Neben dem ÖPNV müssen wir natürlich das Radwegenetz massiv verbessern.
0381-Magazin: Wie konnten Sie in den letzten drei Jahren, in Ihrer aktuellen beruflichen Position, Erfolge bei der Umsetzung von Energiesparprojekten erzielen?
Müller: Als Bundestagsabgeordnete bestimme ich die Rahmenbedingungen mit. Seit Amtsantritt der neuen Bundesregierung haben wir viele Gesetze auf den Weg gebracht, um die Energieeffizienz zu verbessern sowie die Produktion von Erneuerbaren Energien auszubauen und das Ganze auch für Kommunen und Privathaushalte zu erleichtern. Die konkreten Projekte werden dann durch Unternehmen und Kommunen durchgeführt. Ich setze ganz konkret in meinem direkten Umfeld auf Energiesparmaßnahmen.
0381-Magazin: Wie finden Sie die Idee, einen prozentualen Anteil der eingenommenen Kurtaxen-Gelder durch Urlauber an die Kulturszene in Rostock weiterzugeben?
Müller: Kultur braucht eine sichere und dauerhafte Finanzierung. Das muss verlässlich über den Haushalt geschehen und sollte nicht von schwankenden Kurtaxe-Einnahmen abhängig sein. Ich möchte darum lieber dafür sorgen, dass die Kulturförderung konsequent an die jährlichen Kostensteigerungen angepasst wird. Für Übernachtungsgäste möchte ich dagegen ein verbindliches ÖPNV-Ticket einführen. Das reduziert den PKW-Verkehr und stärkt die Finanzierung unseres Nahverkehrs.
0381-Magazin: In Ihre mögliche Amtszeit fällt auch die ursprünglich geplante BUGA. Welche Projekte möchten Sie davon angehen, auf welche kann/muss man verzichten?
Müller: Die neue Warnowbrücke für Fuß- und Radverkehr ist das wichtigste Projekt, sie wird zu 80% vom Bund finanziert. Durch sie rücken der Rostocker Osten und die Stadtmitte stärker zusammen. Für viele verkürzen sich die Wege erheblich. Auch der geplante Stadtpark auf der Alten Dierkower Deponie wird von mir umgesetzt – mit großem Spielplatz und Freizeitmöglichkeiten. Das Archäologische Landesmuseum ist ein Landesbau, ich stehe zur zugesagten Kostenbeteiligung. Die geplante Mehrzweckhalle halte ich für verzichtbar.
0381-Magazin: Welche konkreten Ideen haben Sie, um die digitalen Kompetenzen von Schulkindern und damit den Fachkräften von morgen zu fördern, denn der Informatikunterricht erfüllt aktuell diese Aufgabe nicht.
Müller: Eine Oberbürgermeisterin darf nicht in schulische Inhalte eingreifen, das ist Landesaufgabe. Die Aufgabe der Stadt ist es aber, für eine gute technische Ausstattung der Schulen zu sorgen. Hier hinkt Rostock hinterher, obwohl das Geld aus dem Digitalpakt dafür bereitliegt. Nur ein Viertel der Schulen in Rostock hat bisher ordentliches WLAN! Die Stadt hat zu wenig Personal für die Digitalisierung eingesetzt. Das werde ich sofort verstärken, bis 2024 müssen alle Schulen auf der Höhe der Zeit sein.
0381-Magazin: Der Wahlkampf kostet viel Geld und Ressourcen. Konnten Sie zum Beispiel Ihre Plakate und Flyer in Rostock drucken lassen, bei den Plakaten auf die Recyclingfähigkeit setzen? Stichwort: Kabelbinder.
Müller: Ja. Wir haben meinen Flyer für alle Haushalte in Rostock drucken lassen und setzen grundsätzlich auf Recyclingpapier. Die Plakate wurden in Wismar gedruckt. Wir verwenden Plakate aus Pappe, die im Altpapier entsorgt und recycelt werden. Diese sind leider deutlich teurer als die Plakate aus Kunststoff, die von vielen anderen verwendet werden. Für die Kabelbinder gibt es noch keine praktikable Alternative. Bei der Anzahl der Plakate übertreiben wir es nicht. Ein gewisses Maß an Sichtbarkeit ist aber nötig.
0381-Magazin: Wie würde Ihr Sonntagabend am 13.11. aussehen, wenn es keine OB Wahl geben würde?
Müller: Ich wäre auf dem Weg aus Berlin, von der offiziellen Veranstaltung zum Volkstrauertag mit dem lettischen Präsidenten als Hauptredner (ich bin langjähriges MItglied der deutsch-baltischen Parlamentariergruppe und Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz) nach Rostock für den offiziellen Spatenstich für die Seekanalvertiefung am 14. November.
0381-Magazin: Ihr Vorgänger, Claus Madsen, ist als OB in das Ministeramt nach Kiel gewechselt. Sie möchten nun von Berlin nach Rostock. Warum? In Berlin können Sie doch viel erfolgreicher die Interessen der Rostocker vertreten. Ist das nicht ein Rückschritt?
Müller: Die Bundes- und Kommunalebene haben viel miteinander zu tun. In Berlin werden die Rahmen gesetzt, in der Stadt konkret umgesetzt. Für Rostock wirksam sein, kann man an vielen Stellen. Ich bin hier in Rostock geboren und aufgewachsen und möchte meine Erfahrungen und Kontakte künftig konkret vor Ort für Rostock nutzen. Es ist mir eine Herzensangelegenheit und kann daher niemals ein Rückschritt sein.
0381-Magazin: Ihr 100-Punkte-Plan für Rostock ist unterteilt in 8 Rubriken, wie Klima, Kinder, Smarte Stadt etc., die Kultur findet hier keinen Platz. Es finden sich lediglich nur 2 Unterpunkte zum Thema Kultur. 1. Umsetzung Theaterneubau, der bereits beschlossen ist und 2. mehr Werbeflächen für Kulturveranstaltung. Der einzige neue Punkt. Reicht das aus, um Rostocks Kulturlandschaft zu stärken?
Müller: Es sind mehr als 2 Punkte. Kultur ist in meinem 100-Punkte-Plan in den Kapiteln Zusammenhalt und Lebensqualität verankert. Darin findet sich z.B. auch noch, die kulturelle Projektförderung auszubauen und an die Kostensteigerungen anzupassen, die Clubkultur zu stärken, Stadtteilbegegnungszentren für Soziokultur in weiteren Stadtteilen zu schaffen und die Kreativwirtschaft gezielt zu fördern. Der Theaterneubau ist zwar beschlossen, doch er wird auch von OB-Kandidierenden in Frage gestellt. Darum ist mir ein klares Bekenntnis dazu wichtig.
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