ONLINE via Zoom: Zwischenbilanz in den USA @ Heinrich-Böll-Stiftung MV Rostock

Gespräch mit Hannah Winnick, Leiterin des Washingtoner Büros der Heinrich Böll Stiftung

Die Ergebnisse der Midterm-Wahlen in den USA, die traditionell auch ein Referendum über die Leistung des amtierenden Präsidenten sind, haben nicht wenige Beobachter überrascht. Die Demokratische Partei von Präsident Joe Biden verlor zwar erwartungsgemäß die Kontrolle über das Repräsentantenhaus, konnte aber ihre hauchdünne Mehrheit im Senat nicht nur verteidigen, sondern sogar ausbauen. Die „Rote Welle“ und der große Triumph der Republikaner blieben also aus. Insbesondere viele der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützten republikanischen Kandidatinnen und Kandidaten unterlagen ihren Kontrahenten der Demokraten, was Trump gleichwohl nicht davon abhielt, seine erneute Präsidentschaftskandidatur zu verkünden.

Welche politischen Akzente oder Reformen kann Präsident Biden in den verbleibenden zwei Jahren seiner Amtszeit unter den neuen Vorzeichen noch setzen bzw. umsetzen, zumal auch einige Vorhaben am Widerstand aus den eigenen Reihen scheiterten? Was bedeutet das Ergebnis der Zwischenwahlen für die transatlantischen Beziehungen und für die Klimapolitik? Wohin steuern die beiden großen Parteien? Und nicht zuletzt: Wohin steuert die USA zwischen diesen beiden polarisierenden Parteien, auch mit Blick auf die Wahlen 2024?

 

Moderation: Dr. Pierre Gottschlich, Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften