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8366 Bürger fordern, dass Rostock fahrradfreundlich wird
Nov 19
Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 6. November 2019 beschlossen, dass die Stadt Rostock die Ziele und Forderungen des Radentscheids aufgreift. Kurz vor der Sitzung veröffentlichte der Radentscheid die Zahl der Unterschriften für das Bürgerbegehren. 8366 Rostocker haben für eine fahrradfreundliche Stadt unterschrieben. Damit fordern die Unterzeichner die Stadt Rostock auf, die zehn Ziele des Radentscheids umzusetzen. So sollen in Rostock innerhalb der nächsten Jahre breite und attraktive Fahrradwege entstehen, auf denen sich alle Radfahrer – auch Kinder – sicher fühlen.
Am Mittwochnachmittag direkt vor der entscheidenden Bürgerschaftssitzung war es so weit: Der Radentscheid Rostock enthüllte, wie viele Rostocker die Forderung nach einer fahrradfreundlichen Stadt unterstützen. 8366 Bürger haben für das Bürgerbegehren unterschrieben. Von April bis Oktober informierten die Aktiven bei diversen Festen, Veranstaltungen und Demos über den Radentscheid und sammelten Unterschriften. Zudem gab es überall in der Stadt Sammelstellen, an denen Interessierte ihre Unterschrift abgeben konnten. So bekam die Initiative Unterstützung vom lokalen Einzelhandel, von Unternehmen, Schulen, Kindertagesstätten, Vereinen, Umweltverbänden, Cafés, Restaurants, Banken, Arztpraxen und engagierten Privatpersonen.
Das Quorum von 4000 Unterschriften hatte der Radentscheid Rostock bereits wenige Monate nach Start der Unterschriftensammlung erreicht. So viele Unterschriften muss ein Bürgerbegehren in Rostock erreichen, damit es zum Bürgerentscheid kommt. “Man kann sagen: Es war sehr einfach”, so Malte Brockmann, einer der Initiatoren vom Radentscheid Rostock. “Unterstützung haben wir auch von allen Oberbürgermeisterkandidaten der letzten Wahl erhalten. Sie alle haben für den Radentscheid unterschrieben.”
Marie Heidenreich, Sprecherin des Radentscheid Rostock, betont: “Diese enorme Zustimmung zeigt: Die Menschen sehnen sich nach sicheren Radwegen. Wir freuen uns, dass die Bürgerschaft dem Wunsch der vielen tausend Rostocker nachkommt und unsere Ziele übernimmt. Wenn sich die Bedingungen für Radfahrer nun deutlich verbessern, ist ein Bürgerentscheid damit nicht mehr nötig. So kann die Stadt schneller mit der Umsetzung unserer Ziele beginnen und schon im nächsten Jahr damit anfangen, dringend benötigte Radinfrastruktur zu bauen.”
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen damit, die zehn Ziele des Radentscheid Rostock möglichst weitgehend umzusetzen. Der Oberbürgermeister hatte die Förderung des Radverkehrs bereits kurz nach der Wahl zur Priorität seiner Amtszeit erklärt.
“Wir erwarten von der Stadt kurzfristig zu ersten Gesprächen eingeladen zu werden, um gemeinsam die Basis für ein fahrradfreundliches Rostock zu schaffen. So sehr wir den Beschluss begrüßen, kommt es am Ende darauf an, auch Taten sprechen zu lassen”, betont Malte Brockmann. “Ohne eine angemessene finanzielle und personelle Ausstattung des Radverkehrs werden wir keine sicheren Radwege für alle in Rostock bauen können.”
Den Antrag hatten die Grünen und Linken als stärkste Fraktionen der Bürgerschaft sowie Anette Niemeyer von Aufbruch 09 in die Bürgerschaft eingebracht. Darin heißt es: “Mit der Umsetzung soll bereits 2020 begonnen werden.” Darum seien “erste Bausteine des Maßnahmenkatalogs zur Förderung des Radverkehrs gemeinsam mit dem Haushaltsentwurf vorzulegen und erforderliche Investitions- und Personalmittel im Haushaltsentwurf entsprechend zu berücksichtigen.” Weiterhin beschloss die Bürgerschaft, dass alle geplanten Maßnahmen mit den Verkehrsexperten vom Radentscheid sowie dem Rostocker Fahrradforum abgestimmt werden müssen. So wird sichergestellt, dass die zukünftige Fahrradinfrastruktur im Sinne einer modernen Verkehrsplanung ist.
(Foto: Radentscheid Rostock)
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